Niederländische Versandapotheken ignorieren deutsche Arzneimittelpreisregeln – ABDA fordert harte Strafen
Emma Kraus
Niederländische Versandapotheken ignorieren deutsche Arzneimittelpreisregeln – ABDA fordert harte Strafen
Niederländische Versandapotheken verstoßen weiterhin gegen deutsche Preisvorgaben für verschreibungspflichtige Medikamente. Trotz der festgelegten Arzneimittelpreise im Sozialgesetzbuch (SGB V) bieten diese Unternehmen weiterhin illegale Rabatte an. Nun fordert die Bundesapothekerkammer (ABDA) schärfere Strafen, um diese Praxis zu unterbinden.
Auch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) bereitet Änderungen vor, darunter eine Reform, die die persönliche Haftung von Apothekern in solchen Fällen abschaffen soll.
Die ABDA schlägt Bußgelder von bis zu 300.000 Euro für Apotheken vor, die gegen die festen Arzneimittelpreisregelungen verstoßen. Ihr Plan sieht vor, bestehende Vertragsstrafen in direkte Geldbußen umzuwandeln. Zudem soll das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) für die Durchsetzung zuständig sein, da es bereits die Krankenkassen überwacht.
Ein weiterer Vorschlag der ABDA sieht vor, die Zulassung von Apotheken zur Belieferung von Versicherten ruhen zu lassen, bis alle Strafen beglichen sind. Der Paritätische Ausschuss hat bisher jedoch auf Sanktionen verzichtet, aus Sorge vor möglichen Schadensersatzforderungen betroffener Apotheken.
Thomas Müller, Abteilungsleiter im BMG, fordert ein richtungsweisendes Urteil, um die Einhaltung der Preisvorschriften strenger durchzusetzen. Gleichzeitig zielt die anstehende Apothekenreform des Ministeriums darauf ab, die persönliche Haftung von Apothekern bei solchen Verstößen abzuschaffen. Aktuelle Daten dazu, wie viele niederländische Versandapotheken seit 2020 gegen die Regeln verstoßen haben, liegen nicht vor – das Ausmaß des Problems bleibt daher unklar.
Die Vorschläge der ABDA würden dem BAS neue Befugnisse einräumen, um hohe Bußgelder zu verhängen und nicht konforme Apotheken vorübergehend zu sperren. Falls umgesetzt, könnten diese Maßnahmen die Durchsetzung der deutschen Preisregelungen für verschreibungspflichtige Medikamente verschärfen. Die BMG-Reform könnte zudem die Verantwortung von einzelnen Apothekern wegverlagern und die Art und Weise verändern, wie künftig mit Verstößen umgegangen wird.
