Die Linke will Abgeordnetendiäten deckeln – ein Schritt zurück zu den Wurzeln?
Moritz Fischer
Die Linke will Abgeordnetendiäten deckeln – ein Schritt zurück zu den Wurzeln?
Die Linke in Deutschland diskutiert derzeit einen Vorschlag, die Diäten von Abgeordneten zu deckeln. Die Debatte unterstreicht die weitere Wandlung der Partei und das Bestreben nach größerer Transparenz bei der Bezahlung. Befürworter argumentieren, dass dieser Schritt das Bekenntnis zu Arbeiterklassen-Werten und ethischer Integrität stärken würde.
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Ausgelöst wurde die Diskussion, als Ines Schwerdtner und Jan van Aken ankündigten, einen Teil ihres Gehalts abzugeben. Nun wollen Parteiführungen diese Obergrenze auf dem nächsten Parteitag für alle Abgeordneten der Linken verbindlich festschreiben.
Die Meinungsverschiedenheiten über die Deckelung sind jedoch weniger tiefgreifend, als es scheint. Viele Abgeordnete behalten nach Abzügen ohnehin deutlich weniger von ihrem Bruttogehalt. Kritiker warnen allerdings, dass die Regelung gutverdienende Kandidaten davon abhalten könnte, unter dem Banner der Linken für ein Mandat zu kandidieren.
Historische Vorbilder für solche Maßnahmen gibt es bereits. In den 1970er-Jahren setzte die Italienische Kommunistische Partei strenge Gehaltsgrenzen für ihre Vertreter durch. Innerhalb der Linken griffen frühere Spitzenpolitiker wie Lothar Bisky und Klaus Ernst auf Parteimittel zurück, um ihre Diäten aufzustocken. Schon die Vorgängerpartei, die PDS, zahlte ihren Vertretern in Landes- und Bundestag von Anfang an festgelegte Bezüge.
Ziel des aktuellen Vorhabens ist es, eine verbindliche Obergrenze für Abgeordnetengehälter festzulegen. Damit soll das Handeln der Partei stärker an ihren arbeiterklassenorientierten Wurzeln ausgerichtet werden. Über das Ergebnis der Debatte wird auf dem anstehenden Parteitag entschieden.
