Die Linke diskutiert auf Parteitag über Führung, Diäten und Außenpolitik
Moritz Fischer
Die Linke diskutiert auf Parteitag über Führung, Diäten und Außenpolitik
Die Linke hat am Freitag in Potsdam ihren Bundesparteitag eröffnet. Die dreitägige Veranstaltung widmet sich zentralen Themen und Führungsfragen innerhalb der Partei. Die Delegierten werden während des Treffens über Außenpolitik und interne Reformen diskutieren.
Der Parteitag begann mit Debatten zur Außenpolitik, insbesondere zur Haltung der Partei gegenüber der israelischen Regierung. Ein weiteres zentrales Thema ist die geplante Obergrenze für Abgeordnetendiäten, die deren monatliches Einkommen auf 2.950 Euro begrenzen würde – zuzüglich 350 Euro pro unterhaltsberechtigtem Angehörigen. Überschüssige Einnahmen sollen in einen sozialen Parteifonds fließen.
Auch die Frage der Führung steht auf der Tagesordnung. Im April hatte Jan van Aken aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt als Co-Vorsitzender angekündigt, betonte jedoch, dass sein Zustand nicht besorgniserregend sei. Bisher hat nur der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano seine Kandidatur für die Nachfolge erklärt. Sein Ziel ist es, mindestens 70 Prozent der Delegiertenstimmen zu gewinnen.
Die Partei hat in den letzten Jahren an Mitgliedern gewonnen, insbesondere unter jüngeren und weiblichen Unterstützern. Diese Entwicklung hat Spannungen zwischen langjährigen Mitgliedern und Neuzugängen ausgelöst.
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Der Parteitag endet mit der Wahl eines neuen Co-Vorsitzenden, der an der Seite von Ines Schwerdtner agieren soll. Die Beschlüsse zu Diätenobergrenzen und Außenpolitik werden die Ausrichtung der Partei in den kommenden Monaten prägen. Die Ergebnisse spiegeln die sich wandelnden Dynamiken innerhalb der Linken wider.
