SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin Hülya Iri soll öffentliche Gelder veruntreut haben
Moritz Peters
SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin Hülya Iri soll öffentliche Gelder veruntreut haben
Ein Finanzskandal um Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Hannoveraner SPD, ist ans Licht gekommen. Im Mittelpunkt steht der Vorwurf der Veruntreuung öffentlicher Gelder durch ihren Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Nun wird ermittelt, ob die Mittel unrechtmäßig verwendet wurden.
Iri gründete den Verein Integrationsarbeit Kronsberg im Jahr 2018. Bis 2023 erhielt er vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Weitere Fördergelder flossen aus Niedersachsen und der Region Hannover, sodass die ausgezahlten Mittel bis Juni 2023 fast 740.000 Euro erreichten.
Doch das Café führte nachweislich keine Projekte durch, und seine Türen blieben weitgehend geschlossen. Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir zahlten sich aus den Vereinsgeldern mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob öffentliche Mittel für den Erwerb von Immobilien im Besitz von Bozdemir verwendet wurden.
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Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte sich für Iri eingesetzt und Empfehlungsschreiben verfasst. Trotz frühzeitiger Bedenken im Dezember 2022 unternahm Adis Ahmetović, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen, keine Schritte. Der Skandal führte dazu, dass Iri und Bozdemir von ihren Posten zurücktraten und ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen.
Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet. Die Ermittlungen zur Verwendung der öffentlichen Gelder und möglichen Immobilienkäufen laufen weiter. Iri und Bozdemir haben ihre Ämter niedergelegt, und ihre parteipolitischen Bindungen bleiben ausgesetzt.
