Schnieders erstes Jahr: Zwischen Spritpreisbremse und Schienen-Milliarden
Moritz Fischer
Schnieders erstes Jahr: Zwischen Spritpreisbremse und Schienen-Milliarden
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat sein erstes Amtsjahr inmitten wachsender Herausforderungen abgeschlossen. Angesichts stark steigender Spritpreise und Versorgungsrisiken bei Kerosin betonte Schnieder, dass Deutschland derzeit keine Engpässe verzeichne. Gleichzeitig warnte er, dass es aufgrund der Spannungen im Golf dennoch zu physischen Lieferengpässen kommen könnte. Die seit zwei Monaten geltige Spritpreisbremse verteidigte er und ließ offen, ob diese bei anhaltender Instabilität auf dem Ölmarkt verlängert werden könnte.
Beim Flugbenzin räumte der Minister ein, dass es in Asien bereits zu Knappheiten komme, die deutschen Kerosinreserven seien jedoch vorerst ausreichend. Greenpeace hatte fünf Maßnahmen vorgeschlagen, um den Kerosinverbrauch um 38 Prozent zu senken – darunter die Umnutzung von Premium-Sitzen in Flugzeugen sowie ein Verbot von Privatjets und Inlandsflügen. Schnieder lehnte diese Ideen kategorisch ab.
Auch Forderungen nach einem generellen Tempolimit zur Kraftstoffeinsparung wies er zurück. Seine Begründung: Autofahrer würden bereits von selbst langsamer fahren, zudem nehme die Nutzung des öffentlichen Verkehrs zu. Parallel bestätigte er Pläne, das Trassenpreissystem der Deutschen Bahn zu reformieren, nachdem der Europäische Gerichtshof die bisherigen Regeln für ungültig erklärt hatte. Ein neues Preismodell soll ab kommendem Jahr gelten.
Die Modernisierung der Schieneninfrastruktur bleibt ein zentrales Vorhaben. Für diese Legislaturperiode sind 170 Milliarden Euro vorgesehen – davon 106 Milliarden allein für den Schienenausbau. Zudem kündigte Schnieder eine Vereinfachung der Fahrerlaubnisausbildung an. Künftig könnten Fahrschüler praktische Erfahrungen in Privatfahrzeugen unter Aufsicht von Familienmitgliedern sammeln, möglicherweise ab Anfang 2027.
Schnieders erstes Amtsjahr stand im Zeichen des Spagats zwischen akuten Versorgungsrisiken und langfristigen Verkehrsreformen. Die geplanten 170 Milliarden Euro für die Schiene und die anstehende Reform der Fahrerschulung unterstreichen den Modernisierungskurs. Angesichts der anhaltenden Instabilität auf dem Ölmarkt könnten jedoch weitere Maßnahmen zur Kraftstoffpreispolitik noch folgen.
