Schnieder blockiert IEA-Forderung nach niedrigerem Tempolimit auf Autobahnen
Theo König
Schnieder blockiert IEA-Forderung nach niedrigerem Tempolimit auf Autobahnen
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder lehnt Forderung nach Tempolimit-Absenkung ab
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat Forderungen zurückgeweisen, das Tempolimit auf Autobahnen um mindestens 10 km/h zu senken. Der Vorschlag stammte von der Internationalen Energieagentur (IEA) und war Teil von Maßnahmen zur Reduzierung des Verbrauchs fossiler Brennstoffe. Schnieder argumentierte, eine solche Regelung sei unnötig, und rief stattdessen die Bürger dazu auf, eigenverantwortlich Kraftstoff zu sparen.
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Die IEA hatte neben der Tempolimit-Senkung weitere Schritte vorgeschlagen, um die Nachfrage nach Öl und Gas zu verringern. Dazu gehörten der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, der Umstieg auf Elektrofahrzeuge sowie die Nutzung von Wärmepumpen und modernen Elektroherden. Schnieder machte jedoch deutlich, dass er eine pauschale Geschwindigkeitsbegrenzung nicht unterstütze.
Er betonte, die Regierung solle sich nicht wie ein „Bevormunder“ verhalten, der den Bürgern ihr Verhalten vorschreibe. Zwar schloss er strengere Maßnahmen wie Fahrverbote, autofreie Sonntage oder Tempolimits nicht vollständig aus, doch müsste jede Option sorgfältig geprüft werden.
Statt neue Vorschriften durchzusetzen, vertraue er darauf, dass die Menschen verantwortungsbewusste Entscheidungen träfen, erklärte Schnieder. Seine Haltung spiegelt eine Präferenz für freiwillige Kraftstoffsparmaßnahmen wider – und nicht für staatlich verordnete Beschränkungen.
Mit der Ablehnung des IEA-Vorschlags zum Tempolimit bleibt es den Autofahrern überlassen, wie sie Kraftstoff sparen. Eventuelle künftige Einschränkungen, etwa Fahrverbote oder autofreie Tage, müssten vor einer Umsetzung gründlich bewertet werden. Vorerst setzt Schnieder auf die Mitwirkung der Bevölkerung statt auf staatliche Eingriffe.
