Neue Regeln für Jugendliche in sozialen Medien: Was die Bundesregierung plant
Moritz Fischer
Neue Regeln für Jugendliche in sozialen Medien: Was die Bundesregierung plant
Die deutsche Bundesregierung bereitet neue Regeln für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien vor. Eine Expertenkommission wird im Juni ihre Empfehlungen vorlegen, die ein Maßnahmenpaket mit neuen Gesetzesvorhaben prägen sollen. Die Minister haben bereits signalisiert, wie sie Schutz und Eigenverantwortung am besten in Einklang bringen wollen.
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) setzt sich für strengere Kontrollen des Social-Media-Konsums von Jugendlichen ein. Sie befürwortet einen Mix aus Schutzmaßnahmen, Stärkung der Kompetenzen und Partizipation. Prien unterstützt zudem Forderungen nach mehr elterlicher Verantwortung und verbesserter Medienkompetenz – statt sich allein auf Verbote oder Altersprüfungen zu verlassen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) äußert Bedenken gegen ein vollständiges Social-Media-Verbot für unter 18-Jährige. Zwar sieht auch er Handlungsbedarf, doch bevorzugt er gezielte Maßnahmen statt pauschaler Beschränkungen. Seine Haltung deckt sich mit Priens Ansicht, dass Lösungen über reine Verbote hinausgehen müssen.
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Die Regierung wartet nun auf den Bericht der Expertenkommission im Juni. Sobald dieser vorliegt, sollen Vorschläge erarbeitet werden, die sowohl die Risiken als auch die Chancen sozialer Medien für junge Nutzerinnen und Nutzer adressieren. Die endgültigen Empfehlungen werden entscheiden, wie der Staat den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu sozialen Plattformen reglementiert. Die Minister betonen bereits, dass ein ausgewogener Ansatz nötig sei – mit klaren Regeln, Aufklärung und Einbindung der Eltern. Die neue Gesetzgebung soll kurz nach Veröffentlichung der Kommissionsergebnisse folgen.
