Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden

Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden - Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

1. Dezember 2025

Serpil Midyatli, Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und Fraktionschefin, fordert entschlossenere Maßnahmen gegen Fake News und Desinformation. Persönliche Gespräche seien ihrer Ansicht nach der beste Weg, um falschen Behauptungen im Netz entgegenzuwirken. Ihre Forderung kommt vor dem Hintergrund wachsender Sorgen über Hassrede und politische Spaltung in Deutschland.

Midyatli kritisierte die rechtspopulistische AfD scharf dafür, Hass zu schüren und Minderheiten gezielt anzugreifen. Solche Rhetorik verzerre die politische Debatte und mache verletzliche Gruppen ungerechtfertigt für Probleme wie Wohnungsnot oder wirtschaftliche Schwierigkeiten verantwortlich.

Als wichtigen Schritt im Kampf gegen Online-Hassrede nannte sie den Digital Services Act (DSA) der EU. Zwar nannte sie keine konkreten Plattformen, verurteilte aber Fälle, in denen einflussreiche Persönlichkeiten ihre Reichweite missbrauchen – etwa wenn Elon Musk die AfD offen auf X unterstützt. Die SPD-Politikerin warnte zudem, dass extreme Sprache zunehmend von etablierten Politikern übernommen werde. Als Beispiel führte sie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an, der zeige, wie spalterische Rhetorik in den politischen Mainstream eindringe.

Midyatlis Äußerungen unterstreichen die Herausforderungen bei der Bekämpfung von Falschinformationen in Deutschland. Sie betont die Notwendigkeit klarer Regeln für Plattformbetreiber und setzt auf direkten Dialog, um falsche Erzählungen zu widerlegen. Ihr Fokus liegt darauf, Minderheiten zu schützen und eine faire politische Debatte zu bewahren.