Koblenz kämpft mit 400.000-Euro-Loch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Moritz Peters
Koblenz kämpft mit 400.000-Euro-Loch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Koblenz steht vor einem jährlichen Finanzloch von über 400.000 Euro aufgrund veralteter Zuschüsse aus den Nachbarkreisen. Seit 2014 hat die Stadt mehr als fünf Millionen Euro verloren, weil die Beiträge für Berufsschüler:innen nicht mit den steigenden Kosten Schritt gehalten haben. Nun ergreift die Verwaltung Maßnahmen, um die verlorenen Einnahmen auszugleichen und das Problem zu lösen.
Ursache des Defizits ist ein seit Jahren festgeschriebener Pauschalbetrag von 190 Euro pro teilzeitbeschultem Berufsschüler, den die umliegenden Landkreise zahlen. Tatsächlich belaufen sich die Kosten in Koblenz mittlerweile auf 406,80 Euro pro Schüler:in. Bei 1.932 Berufsschüler:innen aus den Nachbarregionen, die in Koblenzer Berufsschulen unterrichtet werden, hat sich so eine immer größere Finanzlücke aufgetan.
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und der Westerwald. Trotz steigender Ausgaben haben diese Gebiete ihre Zuschüsse nicht angepasst – was den Prüfausschuss der Stadt Koblenz dazu veranlasst hat, zu untersuchen, warum notwendige Anpassungen so lange ausblieben.
Als Lösung wird Koblenz die Kreisumlagen rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler:in erhöhen. Für 2028 ist eine weitere Anhebung auf 400 Euro vorgesehen. Zudem soll künftig regelmäßig überprüft werden, ob die tatsächlichen Kosten an den Berufsschulen im Einklang mit den gezahlten Beiträgen stehen, um künftige Fehlbeträge zu vermeiden.
Gleichzeitig prüft die Stadt, ob sie selbst eine Mitschuld an den finanziellen Verlusten trägt. Falls ja, könnte sie über eine Berufshaftpflichtversicherung Entschädigungsansprüche geltend machen.
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Die neuen Finanzanpassungen sollen Koblenz helfen, einen Teil der verlorenen Einnahmen zurückzugewinnen. Durch die rückwirkenden Erhöhungen und künftigen regelmäßigen Überprüfungen will die Stadt weitere Haushaltslücken verhindern. Parallel dazu läuft weiterhin die Untersuchung vergangener Finanzentscheidungen.
