Hitze im Bundestag: Streit über Schulgewalt und AfD-Vorwürfe zur Migration
Emma Kraus
Hitze im Bundestag: Streit über Schulgewalt und AfD-Vorwürfe zur Migration
Im Bundestag ist eine hitzige Debatte über die zunehmende Gewalt und Mobbing an deutschen Schulen entbrannt. Die rechtspopulistische AfD warf den Abgeordneten vor, das Problem zu ignorieren, während andere politische Gruppen die von der Partei vorgeschlagenen Lösungen scharf zurückwiesen. Auslöser der Diskussion waren zwei Anträge der AfD, die eine strengere Erfassung von Schulgewalt sowie Maßnahmen gegen religiös motiviertes Mobbing forderten.
Der Streit eskalierte, als die AfD-Vizechefin Beatrix von Storch der SPD-Vorsitzenden des Bildungsausschusses, Saskia Esken, vorwarf, die Schulgewalt zu verharmlosen. Von Storch behauptete zudem, Esken gehe jeder Verbindung zwischen dem Problem und Migration aus dem Weg. Esken wies diese Vorwürfe entschlossen zurück, bestätigte zwar einen Anstieg der Vorfälle, bestritt jedoch einen direkten Zusammenhang mit Migration.
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Polizeiliche Statistiken belegen einen deutlichen Anstieg gewalttätiger Zwischenfälle in allen Bundesländern. Fast jeder fünfte Schüler ist laut aktuellen Zahlen von Cybermobbing betroffen. Esken argumentierte, dass Gewalt oft auf mangelnde Konfliktlösungskompetenz bei Jugendlichen zurückzuführen sei.
Vertreter der konservativen Union, der Grünen und der Linken stimmten darin überein, dass Schulgewalt ein ernstzunehmendes Problem darstelle. Gleichzeitig kritisierten sie die AfD für eine vereinfachende Darstellung der Ursachen. Nach stundenlanger Debatte wurden beide AfD-Anträge zur weiteren Prüfung an die zuständigen Ausschüsse überwiesen.
Der Bundestag wird die Vorschläge der AfD nun in den Fachgremien beraten. Unterdessen bleiben die politischen Gräben bei der Frage, wie der wachsenden Schulgewalt begegnet werden soll, tief. Das Thema wird voraussichtlich weiter auf der Tagesordnung stehen, während die Parteien weiterhin über Ursachen und Lösungsansätze streiten.
