EU-Resolution: "Nur Ja heißt Ja" soll sexuelle Gewalt in Europa neu definieren
Moritz Peters
EU-Resolution: "Nur Ja heißt Ja" soll sexuelle Gewalt in Europa neu definieren
Die Europäische Kommission hat eine neue Resolution unterstützt, die die Zustimmungsgesetze in ganz Europa stärken soll. Unter dem Motto "Nur Ja heißt Ja" zielt die Maßnahme darauf ab, klarere Standards für die Verfolgung sexueller Gewalt zu schaffen. Zwar ist der Beschluss derzeit noch symbolisch, er könnte jedoch später für die EU-Mitgliedstaaten rechtlich bindend werden.
Die Forderung nach strengeren Zustimmungsregeln gewann an Fahrt, nachdem der viel beachtete Fall von Gisèle Pelidot die Unterschiede in der Behandlung von Vorwürfen sexueller Gewalt zwischen den Ländern offenbart hatte. Mehrere Staaten, darunter Schweden, Belgien, Italien, Dänemark und Frankreich, haben bereits ähnliche Gesetze eingeführt oder prüfen diese derzeit.
Das "Nur Ja heißt Ja"-Prinzip verlagert den Fokus von Widerstand auf aktive Zustimmung. Im Gegensatz zum älteren "Nein heißt Nein"-Standard verlangt es eine explizite und fortlaufende Einwilligung, statt sich auf das Fehlen von Protest zu verlassen. Deutschland hatte seine Gesetze bereits 2016 aktualisiert und sexuelle Handlungen ohne klare Zustimmung unter Strafe gestellt – selbst wenn kein körperlicher Widerstand stattfand.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Kritiker des alten Modells hatten extreme Maßnahmen vorgeschlagen, etwa schriftliche Verträge vor dem Sex. Diese Vorschläge wurden jedoch weitgehend als unpraktikabel und unhilfreich abgetan. Die EU-Resolution strebt nun einen einheitlichen Ansatz an, um sicherzustellen, dass Opfer in ganz Europa gleichbleibenden Schutz erhalten.
Der Beschluss markiert einen Schritt zur Harmonisierung der rechtlichen Standards bei sexueller Gewalt innerhalb der EU. Zwar ist er noch nicht durchsetzbar, doch zeigt er die wachsende Unterstützung für klarere Definitionen von Zustimmung. Länder, die das Prinzip übernehmen, müssen ihre Gesetze an den neuen Rahmen anpassen.
