CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket gegen explodierende Spritpreise und Lieferrisiken
Moritz Peters
CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket gegen explodierende Spritpreise und Lieferrisiken
Unionsfraktion von CDU/CSU bereitet drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise vor
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Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion arbeitet an einem dritten Entlastungspaket, um die Belastung durch die hohen Kraftstoffpreise zu mildern. Der Schritt folgt auf zwei bereits im April und Mai beschlossene Maßnahmen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller skizzierte die Pläne in einem Interview mit der Bild und warnte, dass langfristige Lösungen Zeit brauchen würden.
Die ersten beiden Entlastungspakete für Autofahrer waren von der Bundesregierung und dem Bundestag am 1. April und 1. Mai verabschiedet worden. Nun wird ein drittes Paket ausgearbeitet – ausgelöst durch anhaltend hohe Ölpreise und mögliche Lieferengpässe. Ein entscheidender Faktor ist die Blockade der Straße von Hormus: Sollte sie anhalten, könnten die neuen Maßnahmen beschleunigt umgesetzt werden.
Das aktuelle Paket setzt auf gezielte Unterstützung statt auf pauschale Subventionen. Besonders profitieren sollen kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen sowie Pendler. Diskutiert wird eine erhöhte Pendlerpauschale ab Juli, zusätzlich zu Hilfen für Gering- und Mittelverdiener.
Müller betonte, dass dauerhafte, steuerfinanzierte Subventionen nicht tragbar seien. Zudem warnte er, dass eine Normalisierung der Spritpreise nicht kurzfristig zu erwarten sei – vielmehr werde dies Monate dauern. Ziel sei es, vorübergehende Entlastung zu schaffen, ohne die öffentlichen Haushalte langfristig zu belasten.
Das dritte Entlastungspaket richtet sich gezielt an Unternehmen und Arbeitnehmer, die besonders stark von den steigenden Kosten betroffen sind. Pendler könnten ab Juli mit höheren Pauschalen rechnen, doch Müller machte deutlich, dass anhaltende Preusstabilität Geduld erfordern werde. Die Maßnahmen hängen auch von der globalen Entwicklung ab – insbesondere von der Lage in der Straße von Hormus.
